AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Meng GmbH
§ 1 Geltungsbereich
Lieferungen, Angebote und Verkäufe der Meng GmbH erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden oder Gegenbestätigungen werden nur dann anerkannt, wenn sie von der Meng GmbH ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
§ 2 Vertragsschluss
Alle Angebote – mündlich oder schriftlich, auch im Internet – sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen rechtlich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar (§ 145 BGB). Ein Kaufvertrag kommt erst mit schriftlicher oder elektronischer Auftragsbestätigung durch die Meng GmbH zustande.
§ 3 Annahmefrist
Die Meng GmbH muss ein Kundenangebot innerhalb von sieben Tagen nach dessen Zugang annehmen. Erfolgt keine Annahme innerhalb dieser Frist, ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden. Erfolgt die Annahme verspätet, gilt dies als neues Angebot, das der Kunde wiederum annehmen oder ablehnen kann.
§ 4 Widerrufsrecht
Verbraucher können gem. § 355 BGB innerhalb eines Monats nach Warenerhalt vom Vertrag zurücktreten. Die Rücksendung hat vollständig und im Originalzustand zu erfolgen. Die Kosten der Rücksendung trägt die Meng GmbH.
§ 5 Rücktrittsrecht der Meng GmbH
Die Meng GmbH behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, insbesondere bei Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferhindernissen. Eine Haftung für daraus resultierende Schäden ist ausgeschlossen.
§ 6 Preise und Versandkosten
Alle Preise sind in EURO angegeben und unverbindlich. Preisänderungen und Irrtümer sind vorbehalten. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands fällt eine Versandkostenpauschale von 30 € an. Für Lieferungen ins Ausland werden die Versandkosten nach Zielort und Warenwert individuell berechnet.
§ 7 Gefahrübergang
Der Versand erfolgt auf Gefahr der Meng GmbH. Rücksendungen erfolgen auf Gefahr des Kunden. Diese sind als versichertes Paket mit einem Wert in Höhe des Kaufpreises zu verschicken.
§ 8 Lieferung
Lieferfristen gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Teillieferungen sind zulässig. Die maximale Lieferzeit beträgt 30 Tage. Höhere Gewalt (z. B. Streik, Naturkatastrophen) entbindet die Meng GmbH von der Lieferpflicht.
Bei Annahmeverzug kann die Meng GmbH nach erneutem erfolglosem Zustellversuch Schadensersatz in Höhe von 20 % des Auftragswertes verlangen.
§ 9 Zahlungsbedingungen
Zahlungen erfolgen per Überweisung, Lastschrift, Scheck oder bar – nach Absprache. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Betrag auf dem Konto der Meng GmbH gutgeschrieben wurde. Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz verlangt werden.
§ 10 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von der Meng GmbH anerkannt wurde.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum der Meng GmbH. Dies gilt auch für künftige Forderungen aus der Geschäftsbeziehung.
§ 12 Gewährleistung
Die Gewährleistung beträgt 12 Monate. Der Kunde hat die Ware bei Empfang unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Tagen schriftlich zu melden. Die Meng GmbH hat das Recht zur zweimaligen Nachbesserung. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden durch unsachgemäße Behandlung sowie normale Abnutzung.
§ 12.1 Ausschlüsse
Ganggenauigkeit, Wasserdichtigkeit, Abnutzung des Bandes und übliche Gebrauchsspuren bei gebrauchten Uhren sind von der Gewährleistung ausgeschlossen – es sei denn, die Artikelbeschreibung der Meng GmbH weist ausdrücklich etwas anderes aus.
§ 13 Rückgaberecht
Unabhängig vom Widerrufsrecht gewährt die Meng GmbH ein freiwilliges Rückgaberecht von 14 Tagen für originalverpackte Ware. Die Rücksendekosten trägt der Kunde. Bei Gebrauch oder Beschädigung ist keine Rückerstattung möglich.
§ 14 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen davon unberührt. Änderungen bedürfen der Schriftform. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Buxtehude. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.